Warten auf Obama

neuesdeutschlandDie sozialistische Karibikinsel hofft auf moderat verbesserte Beziehungen zu den USA
Von Leo Burghardt, Havanna,  in: Neues Deutschlan, 17.12.2008
Der gewählte Präsident der USA, Barack Obama, baut seine Mannschaft zusammen. Er ist der elfte, mit dem es das revolutionäre Kuba zu tun bekommen wird. Ein halbes Jahrhundert haben zehn Vorgänger – mit Ausnahme des Light-Präsidenten James Carter – außer der direkten militärischen Intervention ihrer regulären Streitkräfte nichts unversucht gelassen, um den kleinen Nachbarn zu zerfetzen.
Die Blockadegesetze werden begleitet von mehr als 200 Dekreten, die zum Teil Gesetzeskraft haben und nur vom Kongress oder vom Präsidenten selbst annulliert werden können. Und nicht etwa mit einem Federstrich, sondern nach einem langwierigen Marsch durch die Institutionen. Alle sind miteinander verhakt, alles ist betroffen, zugemauert, eingeschränkt: Handel, Kreditvergabe, Warenaustausch mit Drittländern, Kauf von überlebenswichtigen Medikamenten, Frachtraten, diplomatische Beziehungen zu anderen Ländern, wissenschaftliche, soziale, kulturelle und sportliche Aktivitäten.
Ein Sondergesetz aus dem Jahre 1966 räumt allen Kubanern und nur ihnen das Recht ein, in den USA zu bleiben, sobald sie – wie auch immer – deren Territorium betreten haben. (Der Menschenhandel florierte vor allem, wenn es sich um gut ausgebildete Fachkräfte handelte; Kubaner, die das auf dem Subkontinent einzigartige Bildungssystem genossen haben, wird man selten als Billiglandarbeiter finden, außerdem droht ihnen keine Abschiebung.)

Parallel dazu trieben bewaffnete konterrevolutionäre Banden ihr Unwesen. Ihnen sind mehr als 3000 Menschen zum Opfer gefallen – Milizionäre, Händler, Fischer, Diplomaten, Touristen; 2000 wurden verstümmelt. Eisenbahngleise und Handelsschiffe wurden gesprengt, Kaufhäuser und Zuckerrohrplantagen in Brand gesetzt, touristische Einrichtungen von See aus beschossen. Mit dem Landeunternehmen in der Schweinebucht 1961 hofften die Großkotze in Miami und Washington, die Revolution aus den Angeln heben zu können. Alles mit Hilfe der US-Regierung, ihrer Geheimdienste und der in Florida heimischen Mafia. 50 Jahre lang. 93 Milliarden materieller Schaden.

Es gibt in der Geschichte keine Parallele zu dem massiven Raub kubanischer Gehirne durch die USA. Das Lexington-Forschungsinstitut in Washington hat alles in allem errechnet, dass etwa 3000 Posten zusammenkommen, die verhindern sollten, dass Kuba normal funktionieren kann.

In seiner Mannschaft, die Obama bisher ernannt bzw. vorgeschlagen hat, sind keine Falken wie Rumsfeld, Cheney oder Wolfowitz. Havanna hat neue US-Präsidenten immer mit äußerster Vorsicht behandelt. So auch Obama, aber mit tiefem Aufatmen. Fidel Castro schrieb vor der Wahl: »Wenn wir gut über ihn reden, würde ihm das nur Schaden bereiten.« Und nach der Wahl, um die Obamanie etwas zu dämpfen: »Was erwartet ihr von ihm? Dass er den Kapitalismus abschafft?«

Normalisierung des Handels vorrangig
Von oben bis unten ist man sich hier allerdings einig, dass er das Lager Guantanamo schließt, ohne den Stützpunkt aufzugeben, dass er die Reiserestriktionen lockert und den Kubanern in den USA gestattet, wieder Dollars an ihre Familien auf der Insel zu überweisen. Die Blockaden will Obama nicht aufheben.

Präsident Raúl Castro antwortete auf die Frage, was er für dringend geboten hält, mit nur zwei Worten: »Normaler Handel.« Wobei das natürlich eine ganze Reihe US-amerikanischer Gesetzesänderungen voraussetzt. Darüber hinaus hängt man hier in der Region das Thema nach wie vor nicht allzu hoch. Auf dem gerade zu Ende gegangenen Gipfel der Gemeinschaft karibischer Staaten in Havanna fiel der Name Obama offen kein einziges Mal.

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Autor: Gigs Buchinger

Liedermacher- und Sänger Kulturarbeiter Soli Arbeiter

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