Raúl Castro bildet kubanische Regierung um

redglobe1Redglobe, Montag, 2. März 2009 
Der kubanische Präsident Raúl Castro bildet seine Regierung um. Wie aus einer offiziellen Note des Staatsrates hervorgeht, die von den kubanischen Medien weitgehend kommentarlos verbreitet wird, verliert Carlos Lage sein Amt als Sekretär des Ministerrats, bleibt jedoch Vizepräsident des Landes. Auch Außenminister Felipe Pérez Roque wird abgelöst und durch seinen bisherigen Stellvertreter Bruno Rodríguez abgelöst. Das sind vermutlich die bekanntesten Namen einer größeren Regierungsumbildung, die auch die Zusammenlegung mehrerer Ministerien beinhaltet.

In der offiziellen Note wird die Regierungsumbildung mit der Notwendigkeit begründet, eine »kompaktere und funktionalere Struktur« mit einer geringeren Zahl von Organen in der zentralen Administration des kubanischen Staates zu schaffen. Ausserdem sollen die Aufgaben der verschiedenen Gremien besser verteilt und voneinander abgegrenzt werden.

Neuer Vizepräsident des Ministerrates sowie Wirtschafts- und Planungsminister ist der bisherige Minister für den Innenhandel, Marino Murillo Jorge. Er löst José Luis Rodríguez García ab, für den in der neuen Regierung offenbar kein Platz mehr ist.

Zusammengelegt werden das Außenhandelsministerium sowie das Ministerium für Auslandsinvestitionen und wirtschaftliche Zusammenarbeit, Das neue Ministerium für Außenhandel und ausländische Investitionen leitet Rodrigo Malmierca Díaz.

Ebenfalls zusammengelegt werden die Ministerien der Lebensmittelindustrie und der Fischereiindustrie. Die neue Ministerin María del Carmen Concepción González löst die bisherigen Minister Alejandro Roca Iglesias und Alfredo López Valdés ab.

Zum Abschluß wird in dem Kommuniqué der Regierung an eine Erklärung des Präsidenten Raúl Castro erinnert, der am 24. Februar gesagt hatte, dass die Institutionalität eine der Kernfragen für die Unverletzbarkeit der Revoluition auf politischem Gebiet sei. Deshalb müsse ständig an ihrer Perfektionierung gerabeitet werden: »Wir sollten uns niemals glauben machen, dass das, was wir getan haben, perfekt ist«. In diesem Zusammenhang wird in der Erklärung angedeutet, dass es zu weiteren Veränderungen in der Regierung kommen könne.

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Autor: Gigs Buchinger

Liedermacher- und Sänger Kulturarbeiter Soli Arbeiter

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