US-Kongress lockert Einschränkungen bei Kuba-Reisen

nzz-online
Die USA lockern ihre Kuba-Politik. Der Kongress hat Einschränkungen bei Kuba-Reisen aufgehoben. So dürfen Exil-Kubaner künftig wieder einmal im Jahr in die Heimat reisen und dort unbegrenzt lange bleiben. Weniger streng sind künftig auch die Exportbedingungen für Nahrungsmittel und Medikamente. …
Die USA lockern ihre Kuba-Politik. Der Kongress hat Einschränkungen bei Kuba-Reisen aufgehoben. So dürfen Exil-Kubaner künftig wieder einmal im Jahr in die Heimat reisen und dort unbegrenzt lange bleiben.

Der amerikanische Kongress hat Einschränkungen bei Kuba-Reisen aufgehoben, die der vormalige Präsident George W. Bush vor fünf Jahren verhängt hatte. Damit können Exil-Kubaner jetzt wieder einmal im Jahr ihre Heimat besuchen und dort unbegrenzt lange bleiben. Dies gilt auch für amerikanische Bürger mit Angehörigen auf Kuba.

Bis danhin waren Besuche nur alle drei Jahre möglich. Die Besuchszeit war auf 14 Tage begrenzt. Das am Dienstagabend vom Senat verabschiedete Gesetz lockert auch die Finanzierungsbestimmungen für die Ausfuhr von Nahrungsmitteln und Medikamenten nach Kuba. Das Repräsentantenhaus hat dem Gesetz bereits im Februar zugestimmt. Mit der Unterzeichnung durch Präsident Barack Obama wird heute Mittwoch gerechnet.

Der amerikanische Finanzminister Timothy Geithner erklärte, die Regierung überprüfe ihre Kuba-Politik, «um den besten Weg zu finden, auf dem der demokratische Wandel in Kuba gefördert und das Leben der Kubaner verbessert wird». Das neue Gesetz ändere nichts an der bisherigen Haltung zur Ausfuhr von Agrarprodukten. Das Embargo bei sonstigen Exporten und die weiteren Einschränkungen bei Reisen bleiben bestehen.

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Autor: Gigs Buchinger

Liedermacher- und Sänger Kulturarbeiter Soli Arbeiter

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