»Kubas Freund« zu Besuch

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André Scheer in: Junge Welt am 20.03.2009

Entwicklungskommissar Luis Michel mit EU-Delegation in Havanna
Zum dritten Mal innerhalb eines halben Jahres hielt sich EU-Entwicklungskommissar Louis Michel in dieser Woche zu hochrangigen Gesprächen in Havanna auf. Der belgische Politiker stand an der Spitze einer Delegation europäischer Unternehmer sowie von Vertretern fast aller Bereiche der EU-Kommission, um mit den kubanischen Partnern über einen Ausbau der Zusammenarbeit vor allem in den Bereichen Gesundheitswesen, Bildung und Wissenschaft zu beraten.

Für das kubanische Außenhandelsministerium ist dies bislang »ohne Beispiel«, und auch die Agentur Prensa Latina erinnert daran, daß erst im vergangenen Jahr die von der EU im Jahr 2003 gegen die Insel verhängten Sanktionen offiziell aufgehoben wurden.

Aber auch für die kubanische Seite ist dieser Besuch eine Premiere, denn als nach ihrem bilateralen Treffen Michel und der neue kubanische Außenminister Bruno Rodríguez gemeinsam vor die Presse traten, war dies der erste öffentliche Auftritt des neuen Chefs der kubanischen Diplomatie seit der Amtsübernahme von seinem Vorgänger Felipe Pérez Roque. Der Minister betonte jedoch, daß der Wechsel an der Spitze des Außenministeriums keinerlei Veränderung in der Außenpolitik des Landes bedeute. Kuba verfolge weiter dieselbe Politik, die das Land seit der Revolution 1959 betrieben habe, betonte er. Auf die Hintergründe der Ablösung seines Amtsvorgängers und des kubanischen Vizepräsidenten Carlos Lage wollte Rodríguez trotz der Nachfragen der Journalisten nicht eingehen. Die beiden Politiker seien weiterhin aktive Mitglieder der Kommunistischen Partei Kubas, und ansonsten seien die von der kubanischen Presse veröffentlichten Erklärungen »offiziell und ausreichend«.

Michel seinerseits kündigte an, die EU werde die »Gemeinsame Position« zu Kuba überprüfen. In diesem 1996 verabschiedeten Dokument fordern die Europäer unter anderem eine Öffnung der Wirtschaft und die Einführung eines Mehrparteiensystems, was von der kubanischen Regierung nach wie vor als Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten zurückgewiesen wird.

Nun sieht Michel einen »umfassenden Dialog mit Kuba«, der in den vergangenen zwölf Monaten eingeleitet worden sei, und eine »positive Dynamik zwischen den Nationen der Europäischen Union und Kuba«. Deshalb sei er überzeugt, daß die EU bald einen neuen Rahmen beschließen werde, um die Beziehungen mit der Insel unter optimalen Bedingungen entwickeln zu können. Dazu gehöre ausdrücklich auch eine Veränderung der »Gemeinsamen Position«.

Die EU-Sanktionen gegen Kuba waren bereits 2005 suspendiert, aber erst im vergangenen Jahr offiziell aufgehoben worden. Mit dem Besuch Michels auf der Insel im Oktober 2008 wurden die Beziehungen auf politischer Ebene offiziell wieder aufgenommen. Seither hat die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten bereits einen Umfang von 40 Millionen Euro erreicht, worin auch eine Millionenhilfe der EU zur Beseitigung von Hurrikanschäden enthalten ist.

Nach wie vor sei jedoch die »Gemeinsame Position« der EU inakzeptabel und eine Einmischung, betonte der kubanische Außenminister. Die EU habe aber vorgeschlagen, im Mai ein Treffen auf Außenministerebene in Brüssel durchzuführen, an dem er teilnehmen wolle, kündigte Rodríguez an.

Michel kam auch mit dem kubanischen Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca zusammen. Dieser begrüßte den dritten Besuch des EU-Kommissars in zwölf Monaten mit den Worten, Michel sei immer willkommen, denn er bringe immer »gute Nachrichten« mit und sei »unser Freund«.

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Autor: Gigs Buchinger

Liedermacher- und Sänger Kulturarbeiter Soli Arbeiter

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