Kuba integrieren

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André Scheer in:
Junge Welt vom 17.04.2009

An der Roten Insel in der Karibik scheiden sich die Geister auf dem Amerika-Gipfel in Trinidad und Tobago. Im venezolanischen Cumaná sind am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs der Bolivarischen Alternative für die Völker Unseres Amerika (ALBA) zusammengekommen, um mit Blick auf den am heutigen Freitag in Trinidad und Tobago beginnenden Amerika-Gipfel ihr Vorgehen abzustimmen.

Neben den Repräsentanten der ALBA-Mitgliedsstaaten – Venezuela, Kuba, Bolivien, Nicaragua, Honduras und Dominica – hatten sich als Gäste auch Ecuadors Präsident Rafael Correa und sein Amtskollege aus Paraguay, der frühere Bischof Fernando Lugo, im Zeitgeschichtlichen Museum der ostvenezolanischen Küstenstadt eingefunden.

Die Teilnehmer des Treffens, das erst nach Redaktionsschluß dieser Ausgabe zu Ende gegangen ist, wollten die Diskussion um die Einführung einer gemeinsamen Währung fortsetzen, deren Schaffung im vergangenen November in Caracas vereinbart worden war. »Der Dollar kann nicht weiterhin die internationale Währung sein«, kommentierte der gegenwärtige Generalsekretär der UNO-Vollversammlung, Miguel d’Escoto, die Diskussion um die neue Währung.

Die unverantwortliche Steuerpolitik der US-Administration dürfe nicht durch den Rest der Welt bezahlt werden, und der ALBA-Gipfel könne erreichen, daß andere regionale Währungen wie der vorgeschlagene Sucre eingeführt werden. Der frühere Außenminister des sandinistischen Nicaragua erläuterte weiter, er wolle mit seiner Teilnahme an dem Treffen der alternativen Staatengemeinschaft die dort versammelten Regierungschefs einladen, auch an einem für Anfang Juni von der UNO einberufenen Gipfeltreffen über Maßnahmen gegen die internationale Finanzkrise teilzunehmen.

Neben der Währungsdiskussion stand das gestrige Treffen vor allem im Zeichen des heute in Trinidad und Tobago beginnenden Amerika-Gipfels, zu dem außer Kuba alle Staats- und Regierungschefs des Kontinents eingeladen sind. Gerade die Abwesenheit der sozialistischen Insel dürfte jedoch zu einem der Hauptstreitpunkte in Port of Spain werden, denn insbesondere die Präsidenten von Venezuela, Hugo Chávez, Bolivien, Evo Morales, und Nicaragua, Daniel Ortega, haben bereits im Vorfeld angekündigt, eine Aufhebung des Ausschlusses Kubas einzufordern.
Die Mitgliedschaft der Insel war 1962, in der heißesten Phase des Kalten Krieges, suspendiert worden. Obwohl es Kuba heute strikt vermeidet, Interesse an einer Rückkehr in die OAS zu bekunden, und der frühere kubanische Präsident Fidel Castro schon die Annahme »beleidigend« nennt, Kuba könne ein Interesse an einer Aufhebung der Suspendierung haben, ist die Frage der kubanischen Mitgliedschaft vor allem für die linken Regierungen Lateinamerikas zu einem Thema geworden, mit dem die Vorherrschaft Washingtons in der OAS in Frage gestellt werden kann.

So hat Ecuadors Präsident, Rafael Correa, vorgeschlagen, die OAS zu verlassen und eine Organisation Lateinamerikanischer Staaten ohne die USA zu gründen, wenn die Rückkehr Kubas verweigert werden sollte.
Die US-Administration ist sich des in Trinidad und Tobago auf sie wartenden Sprengstoffes wohl bewußt. Sicherlich nicht zufällig hat US-Präsident Barack Obama wenige Tage vor dem Beginn des Amerika-Gipfels eine Lockerung der Reisebeschränkungen für in den USA lebende Kubaner angekündigt, ohne jedoch die seit fast 50 Jahren aufrechterhaltene Blockade der Insel in Frage zu stellen.

Möglicherweise ebenfalls, um den Kritikern Wind aus den Segeln zu nehmen, hat Barack Obama bei der chilenischen Präsidentin Michelle Bachelet um ein Treffen mit den Staatschefs der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) gebeten. Während Bachelet, die gegenwärtig als Präsidentin der vor knapp einem Jahr offiziell gegründeten Unasur amtiert, ankündigte, die Präsidenten der Mitgliedsstaaten zu einem solchen Treffen mit Obama einzuladen, betonte ihr Außenminister zugleich, daß Chile zwar »Beobachtungen« über die Frage der Menschenrechte in Kuba gemacht habe, zugleich jedoch der Überzeugung sei, daß es »Zeit für eine größere Integration Kubas in der Hemisphäre und Lateinamerika« sei.
Deshalb habe Mariano Fernández seiner US-amerikanischen Kollegin Hillary Clinton bei einem bilateralen Treffen am vergangenen Mittwoch in Washington auch die Forderung nach einer Aufhebung der Blockade übermittelt.

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Autor: Gigs Buchinger

Liedermacher- und Sänger Kulturarbeiter Soli Arbeiter

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