Obama verspricht neue Kuba-Politik

neuesdeutschland  Neues Deutschland vom 20.04.2009

USA halten beim OAS-Gipfel trotz »neuer Partnerschaft« mit Lateinamerika an Embargo fest
Wie zuvor vermutet, bestimmte ein Land den Amerikagipfel in Trinidad, das gar nicht dabei war: Kuba. Während US-Präsident Barack Obama bei der an ihn gerichteten Forderung, die Wiederaufnahme des Inselstaats in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nicht länger zu blockieren, in die Defensive geriet, konnte er durch die Ankündigung eines neuen Dialogs mit Kuba punkten.
pbama_chavez1Port of Spain (Agenturen/ND). US-Präsident Barack Obama fiel durch Bescheidenheit auf. Am Rande des Amerikagipfels in Port of Spain (Trinidad) beschränkte er etwa seine Rede vor der UNASUR, dem Zusammenschluss der zwölf südamerikanischen Staaten, auf eine Minute und sagte zur Begründung, er ziehe es vor zuzuhören. So grenzte er sich deutlich vom Stil seines Amtsvorgängers George W. Bush ab. Dieser hatte beim Amerikagipfel 2005 eine gesamtamerikanische Freihandelszone gefordert und war damit gescheitert. Die USA und die Staaten Lateinamerikas wollen nun nach Jahren von Distanz und Konfrontation einen Neuanfang wagen, der auch Kuba einschließen soll. Zu einer gemeinsamen Schlusserklärung reichte es beim OAS-Gipfel aber nicht.

 
Obama betonte auf der dreitägigen Konferenz seinen Willen zu einer neuen Lateinamerikapolitik, die sich auf Respekt und Engagement gründe. Zudem strebe er eine »neue Richtung« in der Kuba-Politik an. Er bot der kubanischen Führung Gespräche über Themen wie Menschenrechte, Pressefreiheit und Wirtschaft an. Ohne Erfolg blieben jedoch die Appelle der lateinamerikanischen Staaten, das US-Embargo gegen Kuba aufzuheben. Die USA erwarteten zunächst »ermutigende Signale« Havannas, so Obamas Sprecher Robert Gibbs.

Unter großem Beifall hatte der US-Präsident zu Beginn der Tagung der 34 Staaten betont, dass er auch im Verhältnis zu Lateinamerika eine »neue Partnerschaft« suche. Laut Obama dürfe es künftig keine »Seniorpartner und Juniorpartner in unseren Beziehungen« geben. Ziel müsse eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den USA und Lateinamerika besonders auf wirtschaftlichem Gebiet, bei der Sicherung der Energieversorgung und der Förderung alternativer Energiequellen sein.

Selbst der venezolanische Präsident und schärfste US-Kritiker Hugo Chávez lobte: »Es ist ein guter Anfang mit guten Schritten.« Er will sogar die im vergangenen Jahr abgebrochenen diplomatischen Beziehungen wieder aufleben lassen. Chávez bekräftigte aber erneut, dass die Beziehungen zwischen den USA und den Ländern Lateinamerikas auf Gleichberechtigung und ohne Dominanz aufgebaut werden müssten. Die Staaten der Bolivarischen Alternative für die Amerikas (ALBA) – Venezuela, Kuba, Bolivien, Nicaragua, Honduras und die Insel Dominica – blieben auf Trinidad bei ihrer Ablehnung des Schlussdokuments des OAS-Gipfels. Sie fordern eine Abkehr von den Prinzipien der neoliberalen Marktwirtschaft und kritisieren, dass Kuba in dem Dokument keine Erwähnung findet.

Der neue US-Präsident betonte, dass es »eine längere Reise« sein werde, um Jahrzehnte des Misstrauens zwischen den USA und Kuba zu überwinden. Aber er habe den Willen zur Annäherung, nachdem die frühere Politik Washingtons gescheitert sei. OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza ging davon aus, dass Kuba beim nächsten Treffen in drei Jahren dabei sein wird. Kubas Präsident Raúl Castro hatte am Freitag bei einem ALBA-Treffen in Venezuela erstmals angeboten, mit Washington auch über Menschenrechte und Pressefreiheit sprechen zu wollen. Dass jedoch der Vorschlag von Chávez umgesetzt werden kann, den kommenden Gipfel in Havanna abzuhalten, scheint derzeit noch ziemlich unrealistisch.

Advertisements

Autor: Gigs Buchinger

Liedermacher- und Sänger Kulturarbeiter Soli Arbeiter

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s