Vereint gegen die Linke

Von Harald Neuber | Cuba Sí Revista Nr.1/2010 | vom 19.02.2010

Die neue Regierung in Berlin holt zum Schlag gegen progressive Kräfte in Lateinamerika aus. Zentral dabei sind ihre Stiftungen. Es sind nur drei kleine Abschnitte im Koalitionsvertrag –

aber die Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen Deutschland und der Mehrheit der lateinamerikanischen und karibischen Staaten könnte verheerend sein.

Auf Seite 121 des Regierungspaktes für die 17. Legislaturperiode finden sich gleich mehrere spannende Aussagen. Christdemokraten und Liberale wollen demnach ein „ressortübergreifendes Konzept zur langfristigen Ausgestaltung“ ihrer Lateinamerikapolitik erarbeiten. Man werde die „Förderung demokratischer Strukturen zu einem Schwerpunkt machen“. Dass sich das in Berlin herrschende Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat erheblich von dem der Bevölkerungsmehrheit im Süden unterscheidet, hat sich in den vergangenen Monaten in Honduras gezeigt. Nach dem Staatsstreich gegen die gewählte Regierung von Präsident Zelaya am 28. Juni unterstützte die FDP-nahe „Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit“ (FNF) offen die Putschisten. Der regionale Stiftungsvertreter Christian Lüth propagierte in Europa mehrfach die Darstellungen des Putschregimes. Und während die Machthaber mit zunehmender Brutalität gegen Aktivisten der Demokratiebewegung vorgingen – Menschenrechtsorganisationen gehen von mehr als zwei Dutzend Opfern politischer Morde aus –, präsentierte Lüth den Sturz der Regierung Zelaya quasi als demokratischen Akt.

zum gesamten Artikel auf www.womblog.de

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Autor: Gigs Buchinger

Liedermacher- und Sänger Kulturarbeiter Soli Arbeiter

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