Menschrenrechte und Kuba

Red Globe vom 23.04.2010
Vor der von manchen politischen Kommentatoren als »kleine Bundestagswahl« bezeichneten NRW-Landtagswahlen am 9. Mai 2010 gibt es von allen Parteien die üblichen Versprechungen. Es ist allerdings eine Binsenweisheit, dass diese schon kurz nach der Wahl vergessen sind. Vor gar nicht langer Zeit beschwerte sich der damalige SPD-Vorsitzende Müntefering sogar darüber, dass es Leute gäbe, die die Parteien nach ihren Wahlversprechen beurteilen würden. Erst einmal in die politischen Ämter gewählt, ist es oftmals für die jeweiligen Abgeordneten in der »besten aller Demokratien« vornehmste Pflicht, sich in eben diesen Funktionen zu halten. Politische Inhalte geraten dabei schlicht unter die Räder. Ein besonderes Beispiel hierfür liefern nach Ansicht der Essener Gruppe der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. die örtlichen Bundestagsabgeordneten Ulrike Flach (FDP), Kai Gehring (Grüne), Rolf Hempelmann (SPD), Petra Hinz (SPD) und Anton Schaaf (SPD).

zum Artikel auf Red Globe

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Autor: Gigs Buchinger

Liedermacher- und Sänger Kulturarbeiter Soli Arbeiter

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