Wahlen in Kuba

Am vorletzten Sonntag waren alle Kubaner zur Wahl der Asambleas Municipales del Poder Popular  (Kommunalversammlungen der Volksmacht) aufgerufen. Insgesamt stellten sich 15.093 Kandidaten für die 169 Bezirke dem Wählervotum. Die lokalen Volksräte werden in Kuba aller 2 ½ Jahre gewählt, wahlberechtigt sind alle Bürger ab 16 Jahre. Die Auswahl der Kandidaten erfolgt basisdemokratisch in Bürgerversammlungen, eine interne Nominierung, wie sie in westlichen Parteiendemokratien üblich ist, kennt man in Kuba nicht. Kubanische Wähler wissen also in der Regel genau, wen sie wählen. Auf den breiten Prozess der Kandidatenauswahl führen kubanische Beobachter die hohe Wahlbeteiligung zurück, die auch am letzten Sonntag zu verzeichnen war. Wie die nationale Wahlkommission mitteilte lag diese bei 94,69 %. Knapp 9 % der abgegebenen Wahlzettel waren ungültig, entweder waren sie ungültig gemacht worden oder sie wurden leer abgegeben. 12.986 Kandidaten sind am Sonntag gewählt worden, das entspricht 86 %. Die übrigen gut 2.000 Kandidaten erreichten nicht das notwendige Votum von mehr als 50 % der Wählerstimmen, sie müssen sich am 2. Mai noch einmal zur Wahl stellen. Das kubanische Wahlgesetz sieht im Übrigen vor, dass die gewählten Volksvertreter regelmäßig ihren Wählern Rede und Antwort stehen müssen – das Mandat kann ihnen also durchaus wieder entzogen werden.

aus: Quetzal vom 27. April 2010

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Autor: Gigs Buchinger

Liedermacher- und Sänger Kulturarbeiter Soli Arbeiter

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