Wirtschaft stärken für Festigung des Sozialismus

Das ist das Ziel der wirtschaftlichen Reformen in Kuba ist, sagt Elio Gámez Neyra, ICAP-Vize-Präsident im „cuba si“-Interview. Breit darüber zu diskutieren, im Rahmen einer Volksbefragung, ist demokratische Praxis in Kuba. Bei der Bewertung Kubas, ist wichtig, es nicht aus dem lateinamerikanischen Zusammenhang zu reißen, denn Kuba ist seit 50 Jahren einem nicht deklarierten Krieg (US-Blockade) ausgesetzt.

Die „Wirtschaft zu stärken, um den Sozialismus zu festigen“, ist das Ziel der wirtschaftlichen Reformen in Kuba, stellt Elio Gámez Neyra, der Vize-Präsident des kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP) im Interview mit „cuba si“, der öst. Zeitschrift für Kuba-FreundInnen, klar (Dezember 2010). „Importe (sollen) verringert, die landwirtschaftliche und industrielle Produktivität gesteigert und die Dienstleistungen verbessert werden.“ Ziel ist, „dass gut und produktiv gearbeitet wird, aber ohne kapitalistische Ausbeutung zuzulassen.“ Auch „selbständig erwerbstätig zu sein“, wird ermöglicht – „unter staatlicher Kontrolle mit neu entwickeltem Steuersystem“, und „nur die kleingewerblichen Bereiche, wo der Staat die Dienstleistung nicht ausreichend zur Verfügung stellen kann, werden privatisiert.“

Der „Diskussionsprozess (wird) in der Bevölkerung von den Gewerkschaften geleitet. Wer wenn nicht die ArbeiterInnen wissen, welche Kapazitäten und welche Arbeitskräfte für die verschiedenen Tätigkeiten erforderlich sind. Wir wollen Bürokratie abbauen und die Produktion steigern. Außerdem geht es um Versetzung (Anm.: von Staatsbediensteten), nicht um Entlassungen.“ Die „Art der Volksbefragung ist demokratische Praxis bei jeder Gesetzesvorlage und – änderung in unserem Land.“ Es wird „breit diskutiert und analysiert, in den Betrieben, Gewerkschaften, in den Jugend-, den Frauen- und den politischen Organisationen, in allen Bereichen der Gesellschaft.“

„Es ist ungerecht“, Kuba „aus dem lateinamerikanischen Zusammenhang (zu) reißen und mit Europa zu vergleichen“, und Kuba „europäische Lösungen für nicht-europäische Probleme aufzudrängen.“ Denn Kuba ist „seit fünfzig Jahren einem nicht deklarierten Krieg ausgesetzt – Bedingungen, die unseren Außenhandel und den Zugang zu Krediten besonders erschweren, wo Unternehmen (Anm.: von den USA) bestraft werden, die mit Kuba Handel treiben wollen.“ Kubas Bedingungen sind einzigartig, Kuba ist ein „Land, das einer Blockade ausgesetzt ist“. Die EuropäerInnen müssten gegenüber den USA die Aufhebung von deren Blockade fordern, „bevor sie irgendwelche Forderungen an Kuba stellen dürften.“

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