Abschluss der Nationalversammlung

Granma online, deutschsprachige Ausgabe, vom 02. August 2011

„Ohne die Mentalität zu ändern, werden wir nicht in der Lage sein, die notwendigen Veränderungen zur Absicherung der Aufrechterhaltung, oder was das Gleiche ist, der Unumkehrbarkeit des sozialistischen Charakters und des politischen und sozialen Systems vorzunehmen, die in der Verfassung der Republik verankert sind.“

• Worte Raúls zum Abschluss der VII. Sitzungsperiode der Nationalversammlung

Raúl Castro: Mit einer Rede, die alle Kubaner zum tiefgründigen Nachdenken über den Moment aufruft, dem die kubanische Nation heute nach der ersten Dekade des 21. Jahrhunderts gegenübersteht, schloss Armeegeneral Raúl Castro Ruz die 7. Sitzungsperiode der Siebten Legislatur der Nationalversammlung ab.

Zuvor unterstützten und bestätigten die Abgeordneten einstimmig die Implementierung der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik, die vom 6. Parteitag angenommen wurden. Desweiteren forderten sie von der Regierung der Vereinigten Staaten die sofortige Beendigung der ungerechten und illegalen Behandlung, der Gerardo Hernández Nordelo unterzogen wird, und erhoben erneut die Forderung, unsere Fünf Helden zu befreien.

Nachdem er die Aufnahme neuer Abgeordneter in die gegenwärtige Legislatur angekündigt hatte, bat der Präsident des kubanischen Parlaments, Ricardo Alarcón de Quesada, um eine Schweigeminute für die verstorbene Abgeordnete Teresa Mercedes Cisneros Díaz, die in ihrem Stadtbezirk Plaza de la Revolución eine langjährige verdienstvolle Arbeit geleistet hatte.

Auf der Sitzung wurde die probeweise Trennung der Funktionen der Präsidenten der lokalen Verwaltungsräte von denen des Präsidenten der Provinzversammlung in den Provinzen Artemisa und Mayabeque und ihren Gemeinden bestätigt.

Die Parlamentarier wurden ebenso über die Tätigkeit der Ständigen Kommission für die Implementierung und Entwicklung der Beschlüsse des 6. Parteitages informiert, empfingen den Bericht zur Entwicklung der Wirtschaft im ersten Halbjahr dieses Jahres und bestätigten die Abrechnung des Staatshaushaltes des Jahres 2010.

zur Granma online dt.

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Autor: Gigs Buchinger

Liedermacher- und Sänger Kulturarbeiter Soli Arbeiter

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