Kuba will Gleichheit statt Gleichmacherei

Von Harald Neuber in Neues Deutschland vom 03.08.2011

Raúl Castro beklagt »bürokratische Widerstände« und »Dummheiten«
Kubas Nationalversammlung verabschiedete am Montag ein wirtschaftspolitisches Programm, das eine Wiederbelebung der Binnenwirtschaft zum Ziel hat. Durch die »Aktualisierung des Wirtschaftsmodells« sollen privates Unternehmertum gestärkt und Bürokratie abgebaut werden.
Die insgesamt 313 Maßnahmen des Programms waren in den vergangenen Monaten in Betrieben und Organisationen des Landes diskutiert worden. Im April bereits hatte die Kommunistische Partei das Vorhaben verabschiedet. Die »Lineamientos« (Leitlinien), wie das Strategiepapier genannt wird, zielen auf eine Dezentralisierung der Wirtschaft. Zudem soll die Entscheidungs- und Versorgungsrolle des Staates beschränkt werden. »In der derzeitigen Politik widerspiegelt sich das Konzept, wonach der Sozialismus Gleichheit der Rechte und Möglichkeiten bedeutet, nicht aber Gleichmacherei betreibt«, sagte der Vorsitzende der Parlamentskommission für Verfassungs- und Rechtsfragen, José Luis Toledo, gegenüber der Tageszeitung »Granma«. Zugleich versicherte er, dass »niemand im Stich gelassen« werde.
Campact – Waffen
Seit Beginn der Wirtschaftsdebatten war dies immer wieder erklärt worden. Immerhin sollen in den kommenden Jahren gut eine Million Staatsbedienstete in die Privatwirtschaft wechseln. In den »Lineamientos« werden dafür 178 Berufe bestimmt. Zu den Neuerungen gehört, dass Autos und Häuser ge- und verkauft werden können, auch Baumaterial wurde kürzlich zum Verkauf für nationale Währung, den kubanischen Peso, freigegeben.

zum Artikel in Neus Deutschland

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Autor: Gigs Buchinger

Liedermacher- und Sänger Kulturarbeiter Soli Arbeiter

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