Kuba-Blockade von PayPal vor Gericht

Händler bereiten Musterprozess in München vor. Bezahldienst hatte deutsche Konten unter Berufung auf Kuba-Blockade der USA gesperrt
Von Harald Neuber in  amerika21.de vom 10.08.2011 00:00
München/Luxemburg. Der Streit über die Blockade kubanischer Waren in Deutschland und Österreich durch den Online-Bezahldienst PayPal wird vor Gericht ausgetragen. Nach Informationen von amerika21.de bereiten mindestens zehn Internethändler einen Musterprozess gegen das Unternehmen mit Sitz in Luxemburg vor, nachdem einigen Shops ihre Konten wegen des Handels mit Waren aus Kuba gesperrt wurden. PayPal Europe begründete diesen Schritt mit der seit 1962 bestehenden US-amerikanischen Blockade gegen die sozialistische Regierung in Havanna. PayPal Europe sei als Tochterunternehmen des US-Konzerns eBay an die Washingtoner Blockadegesetze gebunden, hieß es zu Begründung in einheitlichen E-Mail-Nachrichten.
Die Betroffenen und auch andere Händler, die Waren aus Kuba im Sortiment führen, wollen das Unternehmen mit einem Musterprozess in München nun zwingen, die Konten wieder freizugeben. Dabei versucht ein Händler einer Prozessgemeinschaft eine einstweilige Verfügung gegen PayPal zu erzielen. Ist diese juristische Initiative erfolgreich, können sich alle anderen Betroffenen auf die Entscheidung berufen. Immerhin, so heißt es seitens der Händler, stelle der Eingriff in die Abrechnungsmodalitäten eine Gefahr für die wirtschaftliche Existenz der Online-Shops dar. Die marktbeherrschende Stellung von PayPal als Zahlungsabwickler dürfe nicht auf Grund von unsachlichen Vorwänden ausgespielt werden. Der Bezug auf US-Gesetze beim Handel innerhalb der Europäischen Union sei eine solche unsachliche Position, die im EU-Raum keinen Bestand haben dürfe. Dies gelte auch für die Onlineplattform eBay.

zum Artikel auf Amerika21.de

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Autor: Gigs Buchinger

Liedermacher- und Sänger Kulturarbeiter Soli Arbeiter

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