Der Doktor der »Rotos«

(Neues Deutschland vom 26.06.2008)
Heute vor 100 Jahren wurde Salvador Allende geboren
Von Johnny Norden
August 1970. Es ist ein kühler, aber sonniger Wintertag in der chilenischen Bergarbeiterstadt Lota. Etwa 100 Frauen und Männer sind am Plaza de Armas versammelt. Der Mann auf dem wackligen Rednerpodest hat nichts Außergewöhnliches an sich, stämmig, von mittlerem Wuchs, mit Hornbrille und in einem einfachen, aber gut sitzenden Anzug scheint er ein Mann mäßigen Wohlstands zu sein. Die Menschen hören ihm aufmerksam zu. Der Präsidentschaftskandidat der chilenischen Linksbewegung »Unidad Popular« spricht die Sorgen und Wünsche der »Rotos« aus, der Unterprivilegierten des Landes. Sie kennen ihn. Salvador Allende tritt jetzt schon zum vierten Mal als Präsidentschaftskandidat der Linken an. »Wir werden Chile denen zurückgeben, denen das Land gehört. Wir werden eine revolutionäre Regierung bilden, um endgültig die imperialistische Ausbeutung zu beseitigen, die Monopole abzuschaffen, eine tief greifende Agrarreform durchzuführen, den Außenhandel zu kontrollieren und die Banken zu nationalisieren. Wir werden uns auf den Weg zum Sozialismus begeben, ohne Bruderkrieg und Blutvergießen. Un socialismo con vino y empanadas«, ruft der Doktor aus. Vier Wochen später ist er gewählt.

Das Ziel

Allende und die Unidad Popular verstanden die Präsidentschaft nicht als Selbstzweck und Endziel, sondern als ein Mittel, um die ökonomischen Grundlagen zu beseitigen, auf denen die Klassengesellschaft errichtet ist. Jetzt hatte die chilenische Linke die Möglichkeit ein Experiment zu starten, das in der Geschichte ohne Beispiel war: Auf der Grundlage einer gewonnenen Präsidentenwahl und im Rahmen der Verfassung eines bürgerlich-demokratischen Staates den Übergang zum Sozialismus zu vollziehen.

Salvador Allende, geboren am 26. Juni 1908 in Valparaíso, ist in einer bürgerlichen Familie aufgewachsen, deren Mitglieder auf ihr gesellschaftliches Engagement stolz waren. Maßgeblich prägen sollte ihn in jungen Jahren seine Bekanntschaft mit dem Schuster Juan Demarchi, ein italienischer Anarchist, der seine Werkstatt in der Nähe des Hauses der Allendes hatte. Er lehrte den aufgeweckten Gymnasiasten das Schachspiel und eröffnete ihm die Welt der sozialen Utopien, der Klassenkämpfe und der revolutionären Bewegung und lieh ihm Broschüren von Bakunin und Kropotkin, Lafargue und Recabarren. 1924 bestand Allende das Abitur mit Auszeichnung. Nach Ableistung des Militärdienstes nahm er 1926 das Medizinstudium an der Universität von Chile in Santiago auf. Die Studenten waren politisch aktiv und Allende begann Marx und Engels zu lesen. Bald gehörte er zu den Studenten, die radikal-demokratische Positionen einnahmen. Er wurde von der Universität verwiesen und sogar verhaftet. Mit Mühe konnte er sein Studium abschließen. Eine Anstellung konnte er trotz ausgezeichneter Noten nicht finden, kein Krankenhaus wollte den nun schon landesweit bekannten linken Aktivisten einstellen. 1933 fand Allende eine Stelle als Hilfspathologe im städtischen Leichenschauhaus von Valparaiso; zeitgleich begann er eine Monografie über das chilenische Gesundheitswesen zu schreiben, das er später unter dem Titel »Die sozialmedizinischen Probleme Chiles« veröffentlichte. Darin enthüllte er den Zusammenhang zwischen sozialen Krankheiten einerseits und Ausbeutung sowie der Abhängigkeit vom Auslandskapital andererseits. Er engagierte sich bei der Gründung der Sozialistischen Partei Chiles und führte 1937, mit 29 Jahren, seinen ersten Wahlkampf. Er nahm die Menschen für sich ein, war ein überzeugender Redner mit angenehm klingender Stimme, ein junger Arzt, der unter politischer Verfolgung zu leiden hatte – das alles brachte ihm seinen ersten Wahlsieg. Er zog ins Parlament ein, in das er fortan immer wieder gewählt wurde. 1939 wurde er Gesundheitsminister in einer Volksfrontregierung. Auf seine Initiative hin wurde der Nationale Gesundheitsdienst geschaffen und der Schwangerschaftsurlaub für Arbeiterinnen eingeführt. Als er nach drei Jahren aus der Regierung ausschied, war er einer der profiliertesten linken Politiker Chiles. Es war nur eine Frage der Zeit, dass die Linken ihn zu ihrem Präsidentschaftskandidaten beriefen. Dies geschah erstmals 1952. Und seine Wahlkampagne begann er mit einem Paukenschlag: einem Gesetzentwurf über die Nationalisierung des Kupfers, dem Nationalreichtum Chiles, das sich jedoch mehrheitlich im Besitz nordamerikanischer Konzerne befand.

Der Aufbruch

Der erste, zweite und auch dritte Anlauf zur Präsidentschaft scheiterten. Erst beim vierten Versuch, 1970, gelang Allende der Sieg. Der neue Präsident betrat nicht wie üblich allein seinen Amtssitz Moneda, sondern in Begleitung von Führern der linken Parteien, der Jugend- und Studentenverbände sowie der Bauernorganisationen. Wie er es versprochen hatte, zog das Volk in den Palast ein. Und auf den Straßen feierte es. Volkskunstensembles boten ihr Repertoire, die Menschen tanzten und sangen das Lied der Gruppe Quilapayun: »Dieses mal geht es nicht um einen Präsidentenwechsel, sondern um den Aufbau eines ganz anderen Chiles«.

Doch mit Allendes Wahlsieg entstand eine Doppelherrschaft. Während er und die Unidad Popular über die Präsidialmacht und die Ministerien die Verwirklichung ihres Programms in Angriff nahmen, verfügte die Rechte noch über eine Mehrheit im Parlament und dominierte die Massenmedien. Der Justizapparat befand sich fest in Hand konservativer Richter. Die Armee war gespalten – ein Spiegelbild der chilenischen Gesellschaft.

Die Umsetzung des Wahlprogramms ließ sich zunächst gut an. Kinder bis zu 15 Jahren erhielten unentgeltlich einen halben Liter Milch pro Tag, die Löhne der Arbeiter und Angestellten wurden entsprechend der Inflationsrate erhöht, die Mindestlöhne verdoppelt. Preise für Strom und Haus-haltsgas sowie die Transporttarife wurden eingefroren. Der Bau von 100 000 Wohnungen wurde in Angriff genommen und unentgeltliche Behandlung in Krankenhäusern und Polikliniken angeboten. 1971 wurden die wichtigsten Zweige der Volkswirtschaft verstaatlicht und in Volkseigentum überführt: der Kupferbergbau, die metallurgische, die Kohle-, die Eisenerz-, die Salpeter-, Erdöl- und die Zementindustrie sowie die Energiewirtschaft und das Fernsprechnetz. Mit Aktienkäufen erwarb die Regierung die Mehrheit an führenden Privatbanken. Mit den Verstaatlichungen war für die Sozialprogramme eine solide Grundlage gegeben. Das erste Jahr gestaltete sich als das Jahr der Offensive und der fast vollständigen Erfüllung des Wahlprogramms. Die Armen und Unterprivilegierten Chiles erkannten: Salvador Allende war ihr Präsident. Einer, der zu seinem Wort steht. So einen Präsidenten hatte es in der chilenischen Geschichte noch nicht gegeben.

Aus der Sicht seiner Gegner hatte sich Allende jedoch des schwerstmöglichen Verbrechens schuldig gemacht: Er hatte sich am Großkapital vergriffen. Aus den heute verfügbaren Dokumenten wird ersichtlich, dass gerade diese politische Konsequenz der revolutionären Regierung wie ein Katalysator auf den Einigungsprozess der Rechten wirkte. Sie gingen Ende 1971 zum Gegenangriff über: mit zunehmender Hetze gegen den Präsidenten in den Medien, mit Sabotage der Produktion und Unterbrechung der Stromversorgung sowie mit bewaffneten Anschlägen faschistischer Gruppen. Die reaktionäre Mehrheit im Parlament blockierte alle Gesetzesinitiativen der Regierung, die Gerichte ließen faschistische Gewalttäter laufen und überzogen Aktivisten der Volksbewegung mit Prozessen.

Die Wirtschaft wurde zum Hauptangriffspunkt. Vor allem die Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern wurde gestört. Fuhrunternehmer legten den Verkehr lahm, Händler schlossen ihre Läden. Der Ärzteverband organisierte einen unbefristeten Streik. Es sollte ein Klima der Unzufriedenheit mit der Volksregierung herbeigeführt werden. Die USA sekundierten mit einem Wirtschaftskrieg. Die chilenische Regierung erhielt von IWF und Weltbank keine Kredite mehr, der Weltmarktpreis von Kupfer, aus dem Chile 85 Prozent seiner Deviseneinkünfte erzielte, wurde künstlich gedrückt.

Allende erging es wie einer Armee, die an mehreren Fronten operieren musste. Erschwert wurde sein Kampf durch die Tatsache, dass er über keine Hausmacht verfügte. Das Parteienbündnis Unidad Popular war nach dem Wahlsieg de facto zerfallen. Die beiden großen Parteien, Kommunisten und Sozialisten, stellten ihre parteipolitischen Interessen in den Vordergrund und desavouierten den Präsidenten wiederholt in seinen Entscheidungen. Dem Angriff der Reaktion stand keine einheitliche Organisation der Revolution entgegen.

Allende war mit dem Ziel eines friedlichen Übergangs zum Sozialismus angetreten unter strenger Respektierung bürgerlich-demokratischer Freiheiten und Rechte. Er wollte einen Bürgerkrieg ver-meiden. Aber die Reaktion hatte längst den rechtsstaatlichen Boden der Auseinandersetzung verlassen. Der Verzicht der Volksregierung auf Repressionsmaßnahmen, der Großmut der Volksbewegung im Umgang mit ihren Feinden wurde von jenen als Schwäche gedeutet.

Das Ende

Die Reaktion hatte jedoch nicht mit der Massenbasis des neuen Regimes gerechnet. Während die Regierung als wenig handlungsfähig erschien, stellten sich Zehntausende der Konterrevolution entgegen. In den Wohngebieten entstanden Selbstverwaltungsorgane, welche eine Grundversorgung mit Lebensmitteln sicherstellten, mutige Schwestern und Ärzte sicherten in den Krankenhäusern und Polikliniken eine Notversorgung, Angestellte von Elektrizitäts- und Wasserwerken gründeten Selbstschutzkomitees gegen Sabotage- und Terroranschläge. Jugendverbände organisierten freiwillige Arbeitseinsätze, Künstler engagierten sich. Im Widerstand gegen die reaktionäre Gewalt wuchsen die Keimzellen einer neuen Gesellschaft. Nun wurde es den chilenischen Oberschichten klar, dass ohne bewaffnete Kräfte die Revolution nicht aufzuhalten war.

Allende war sich der Gefahr eines konterrevolutionären Umsturzes durchaus bewusst. Im Juni 1973 sagte er zu einem engen Vertrauten: »Es gibt keine bessere Alternative zu meiner Regierung, und wenn sie gestürzt wird, dann wird an ihre Stelle die schlimmste Diktatur treten.« Zugleich war er davon überzeugt, dass ihm die Vermeidung eines Blutbades gelingen könnte. Der chilenische Winter 1973 mit den kalten Tagen im August wurde zum Kreuzweg. Die Reaktion verstärkte den Druck auf die Allende treuen Generäle. Der Präsident entließ, in der Hoffnung, die Gegner ruhigstellen zu können, die Treuesten der Treuen: den Oberkommandierenden General Prats, den Chef der Offiziersschulen Ge-neral Pickering und den Chef der Garnison Santiago General Sepulveda. Schließlich ernannte er gar General Pinochet zum Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Damit hatte er sein eigenes Todesurteil unterschrieben.

Die Putschisten ließen am Abend des 11. September 1973 vermelden, Salvador Allende habe in der Moneda Selbstmord begangen. Ein medizinisches Gutachten, das die Selbstmordversion bestätigt hätte, hat die Junta nie veröffentlicht.

 

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Kuba ließ sich nicht einschüchtern

(Junge Welt vom 26.06.2008)

Havanna. Der kubanische Außenminister Felipe Pérez Roque hat die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen sein Land als »Sieg der Vernunft« bezeichnet. Kuba sei »in dieser Konfrontation niemals zurückgewichen«, sagte Pérez Roque am Dienstag abend während eines zweitägigen Besuchs in der sambischen Hauptstadt Luanda, wie die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina meldete. Die EU habe »keine andere Wahl gehabt als ihre Zwangspolitik aufzugeben«. Die EU hatte die Sanktionen gegen Kuba 2003 verhängt. (AFP/jW)

Den politischen Wandel in Kuba befördern

Artikel in: Junge Welt (www.jungewelt.de)
EU-Sanktionen aufgehoben – zur Probe: Brüssel mischt sich weiter in Angelegenheiten der Karibikinsel ein
In dem Bemühen, mit Kuba wieder besser ins Geschäft zu kommen, kehrt die EU ihrer seit 2003 praktizierten Sanktionspolitik gegenüber der sozialistischen Karibikinsel den Rücken. Die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten vereinbarten in der Nacht zum Freitag auf dem EU-Gipfel in Brüssel deren Ende. Die vollständige Aufhebung, die formal noch durch einen EU-Ratsbeschluß bestätigt werden muß, gilt zugleich als »ein klares Signal an die neue kubanische Regierung«, so Diplomaten in Brüssel. Klartext sprach EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner: »Wir wollen den politischen Wandel in Kuba befördern.«

Entwicklungshilfekommissar Louis Michel verwies darauf, daß die neue Entscheidung »den Weg für einen offeneren und ehrlicheren Dialog zwischen Brüssel und Havanna« öffne. Zugleich fiel die EU-Bürokratie in ihre altbekannte Politik der Drohgebärden gegenüber Kuba inklusive der Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes zurück: So wurde Havanna aufgefordert, »die Menschenrechtslage« zu verbessern. Als Beispiel nannte Ferrero-Waldner die Freilassung politischer Gefangener. Ultimativ wurde hierfür eine Frist von einem Jahr gesetzt. Nach Ablauf der kommenden zwölf Monate soll dann europäischerseits »geprüft« werden, »ob die kubanische Regierung diese Anforderungen erfüllt hat«.

Für eine solche Revisionsklausel hatten sich unter anderem Deutschland, Tschechien und Schweden stark gemacht. »Wir lassen nicht locker«, sagte der schwedische Außenminister Carl Bildt. »Das ist ein repressives Regime, und wir sagen sehr klar, was wir erwarten. Wir wollen demokratische Veränderungen.« Daß hierfür auch oppositionelle, westlich orientierte Gruppierungen innerhalb Kubas materiell und politisch gefördert werden, ist ein offenes Geheimnis.

Obwohl auch der »neue, alte Kurs« der EU gegenüber Kuba der Destabilisierung des Sozialismus dienen soll, übten die auf Konfrontations- und Embargopolitik geeichten USA Kritik. Das Weiße Haus sei »enttäuscht«, erklärte dessen stellvertretender Sprecher Gordon Johndroe: »Wir meinen, die Castros müßten eine Reihe von Schritten zur Verbesserung der Menschenrechtslage unternehmen, ehe Sanktionen aufgehoben werden.«

Fidel Castro wirft EU Heuchelei vor

Havanna. Die angekündigte Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Kuba ist im Karibikstaat auf wenig Begeisterung gestoßen: Es handele sich um eine »riesige Heuchelei«, schrieb Kubas Revolutionsführer Fidel Castro am Freitag (Ortszeit) in einem Beitrag für das offizielle Internetportal Cubadebate. Die »Heuchelei« trete umso offener zutage, als die EU gleichzeitig ihre Abschiebungsregelungen »brutal« verschärft habe. Zudem werde die Aufhebung der Sanktionen, auf die sich die EU-Staaten am Donnerstag geeinigt hatten, »keinerlei wirtschaftliche Folgen« für Kuba haben, da das US-Embargo fortbestünde. Die EU hatte 2003 Sanktionen gegen Kuba verhängt, diese jedoch zwei Jahre später wieder ausgesetzt. (AFP/jW)

Hugo Chávez bei Fidel und Raúl Castro

(www.jungewelt.de) vom 18.06.2008
Havanna. In seinem geliebten Jogginganzug und sichtlich schlanker war Fidel Castro am Dienstag abend (Ortszeit) im kubanischen Staatsfernsehen zu sehen. Ein tonloses Video zeigte den früheren Staatschef am Dienstag morgen mit seinem Bruder Raúl Castro und dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez in einem Garten sitzen und sich angeregt miteinander unterhalten (Foto). Es sind die ersten Aufnahmen von Fidel Castro seit sechs Monaten – zuletzt war er im Januar nach einem Besuch des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio »Lula« da Silva im Fernsehen zu sehen gewesen.

Hugo Chávez, derzeit wichtigster politischer und wirtschaftlicher Bündnispartner Kubas, hielt sich für zwei Tage auf der Karibikinsel auf. Er hatte Fidel und Staatsoberhaupt Raúl Castro bereits am Montag abend getroffen. Im Anschluß an die erste, dreistündige Begegnung hatte der Venezolaner erklärt: »Fidel ist lebendig und wohlauf, denkt, schreibt und diktiert wichtige Strategien für Kuba und unser Lateinamerika.«

Schon bei seiner Ankunft in Havanna stellte sich Chávez den Fragen der Presse: Der Grund seines Besuches – der zweite in diesem Jahr – sei es, mit der kubanischen Führung die bilateralen Beziehungen zu vertiefen sowie die aktuelle Situation der Welt zu analysieren, zitierte ihn die staatliche kubanische Tageszeitung Granma (Mittwochausgabe). Chávez erklärte demnach, Fidel habe ihn im Vorfeld des Treffens in einem Brief auf die Verschlimmerung der Energie-, Lebensmittel- und Finanzkrise hingewiesen. Eine Situation, die Fidel die »Mutter aller Krisen« genannt habe und deren Ursprung in einer »Krise der Ideen«, der Regierungen und des kapitalistischen Modells an sich zu suchen sei. Bei ihren Gesprächen kamen Chávez und die beiden Castro-Brüder laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua überein, das wichtigste Ziel sei nun die Erhöhung der landwirtschaftliche Produktivität. Dafür sollen weitere gemeinsame Projekte in diesem Bereich in Angriff genommen werden. Auch bekräftigten die drei Politiker die Absicht, die Entwicklung der petrochemischen Anlagen in Cienfuegos weiter voranzutreiben.

Cuban 5 Urteile von US Gericht in der Berufung bestätigt

5. Juni 2008: Heute morgen erhielten wir eine E-Mail des National Committee to Free the Cuban Five mit folgendem Inhalt:
Das 11. Bezirksgericht bestätigt die Urteile.
Organisiert Proteste sofort!
Befreit die Cuban Five jetzt! – Liefert Posada aus!
Das 3-Richter.Gremium des 11. Gerichtshof für Berufungen hat heute seine Entscheidung bekannt geben, in der es die Urteile der fünf kubanischen Helden bestätigt, einschließlich der Spionage- und Mord-Verschwörung. Die lebenslangen Strafen wegen Spionage-Verschwörung gegen Antonio und Ramón und die [19-jährige] Strafe gegen Fernando werden an die Richterin des Verfahrens von Miami für ein neues Urteil zurück verwiesen.
Haltet Verbindung zu unserer Website und den E-Mails unseres Komitees, um die Reaktion Kubas und die Erklärungen der Anwälte der Fünf zu erfahren. Wir rufen alle Unterstützer dringend dazu auf, sich in ihren Städten und Gemeinden zu versammeln, um vor US-Bundesgebäuden oder auf anderen angebrachten Plätzen und in Ländern außerhalb der Vereinigten Staaten, wo immer möglich, vor Botschaften, Konsulaten oder anderen entsprechenden Symbolen Protestversammlungen abzuhalten.
Wie das National Committee to Free the Cuban Five in den vergangenen Monaten angeregt hat [„Day After“], ist eine sofortige Antwort extrem wichtig, um die Aufmerksamkeit der Medien für diese Ungerechtigkeit gegen die Cuban Five zu erregen, und die breite nationale und internationale Unterstützung für unsere Brüder zu zeigen.
Klicken Sie auf die Website [http://www.freethefive.org/updates/ActionAlerts/AADayAfter011008.htm#actions] mit geplanten Demonstrationen und schreiben Sie bitte an webmaster@freethefive.org, damit wir Ihre Stadt auf die Liste setzen können.

Partei-Stiftungen arbeiten am Rechtsruck in Lateinamerika

Von HARALD NEUBER, 30. Mai 2008 (in: Hintergrund.de):
Ort und Zeitpunkt der Tagung waren bewusst gewählt. Wenige Tage vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs Lateinamerikas, der Karibik und der Europäischen Union lud die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung am 13. und 14. Mai zu einer internationalen Kuba-Konferenz. „Quo Vadis, Cuba?“, wurde im Titel gefragt – doch der vorgesehene Weg stand fest. Zu der öffentlich vorab nicht beworbenen Veranstaltung in der Brüssler Rue Belliard kamen Vertreter der konservativen Rechten aus der EU mit hochrangigen US-Funktionären zusammen. Gemeinsam beriet man, wie ein Systemwechsel in dem Karibikstaat forciert werden kann. Der Lateinamerika-Referent der Konrad-Adenauer-Stiftung, Hans-Hartwig Blomeier, debattierte unter anderem mit Funktionären der spanischen „Volkspartei“, dem ehemaligen Coca-Cola-Manager und Präsidenten Mexikos, Vicente Fox, und zahlreichen Vertretern rechtsgerichteter kubanischer Exilorganisationen die „Perspektiven für Kuba nach Fidel Castro“. Aus Übersee waren zudem die Vorsitzenden des Verbandes der christdemokratischen Parteien Lateinamerikas, ODCA, angereist, aus Washington kam der „Transitionsbeauftragte“ der US-Regierung für Kuba, Caleb McCarry.
Das Treffen reihte in sich in eine Serie von Veranstaltungen deutscher Parteien und Politikstiftungen vor dem EU-Lateinamerika-Gipfel ein, der am 16. und 17. Mai in Perus Hauptstadt Lima stattfand. Anders als bei dem letzten biregionalen Treffen vor zwei Jahren in Wien standen sich Gegner und Befürworter der neoliberalen Wirtschaftsordnung dabei kompromisslos gegenüber. Für Verstimmung hatte zuvor schon ein Interview der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur gesorgt. Kurz vor Beginn einer einwöchigen Lateinamerika-Reise hatte sie scharfe Kritik an der venezolanischen Staatsführung von Präsident Hugo Chávez geübt. Diese sei „populistisch“, verliere an Zuspruch im eigenen Land und spreche nicht für Lateinamerika. Das Interview folgte nur wenige Tage nach einer Konferenz der Unionsfraktion, der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Deutschen Industrie- und Handelstages, auf der ebenfalls eine klare Position gegen Venezuela bezogen wurde. Merkels Ankündigung, „in unseren gesamten Beziehungen Lateinamerika eine größere Aufmerksamkeit zu widmen“, lässt daher weitere Konflikte erwarten.
Die neue Linie Berlins gegenüber Lateinamerika wird indes nicht nur von den Regierungsparteien SPD und CDU exekutiert, sondern vor allem von den von ihnen finanzierten Stiftungen. Neben der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ist für die SPD die Friedrich-Ebert-Stiftung aktiv. Die CSU ist mit der Hanns-Seidel-Stiftung in Lateinamerika und der Karibik vertreten und die FDP mit der Friedrich-Naumann-Stiftung. In ihren Selbstdarstellungen geben sie alle die Unterstützung von Demokratie und Rechtsstaat als Grundlage ihres politischen Engagements südlich der USA an. Beim genaueren Hinsehen aber ergibt sich ein anderes Bild.
Gezieltes Vorgehen gegen linke Akteure
Mitte Februar enthüllte der Autor der Berliner „tageszeitung“, Toni Keppler, einen Skandal um die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung. Zu Beginn des Präsidentschaftswahlkampfes in El Salvador hatte sie den venezolanischen Politberater Alfredo Keller beauftragt, für die in dem mittelamerikanischen Land regierende ultrarechte Republikanisch-nationalistische Allianz (Arena) eine Strategiestudie zu erstellen. Der „Arena“ werden nach zwei Jahrzehnten an der Macht kaum mehr Chancen gegen dem Präsidentschaftsanwärter Mauricio Funes von der linken Oppositionspartei Nationale Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) eingeräumt. Keller, der schon der linksgerichteten Regierung in seinem Herkunftsland Venezuela einen „rachsüchtigen autoritären Sozialismus“ unterstellt hat, kassierte deutsche Steuergelder, um der Arena-Partei einen simplen Ratschlag zu geben. Sie habe nur eine Chance, wenn sie ihren Herausforderer Funes diffamiere. Laut der 90-seitigen Studie haben 50 Prozent der Befragten ihre Zustimmung für die Arena-Partei erklärt, wenn sie suggestiv gefragt wurden: „Wen würden Sie wählen, wenn Ihnen bewiesen würde, dass der Kandidat der FMLN, Mauricio Funes, das Land kommunistisch umwälzen, das Privateigentum abschaffen, die Kinder sozialistisch indoktrinieren, die Beziehungen zu den USA abbrechen und eine autoritäre Regierung errichten will?“
Obgleich der Eingriff in die Innenpolitik durch die Studie offensichtlich ist, heißt es in einer Stellungnahme der deutschen Bundesregierung, rechtliche Verstöße seien durch das Vorgehen „nicht erkennbar“. Nachzulesen ist das in einer Antwort der großen Koalition auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag.
Ein solch wohlwollender Umgang wundert nicht. Denn wenn El Salvador bei den Wahlen 2009 an die FMLN fiele, bedeutete das eine enorme Stärkung der Linken in Mittelamerika. Die laufenden Verhandlungen um ein handelspolitisches Assoziierungsabkommen zwischen Mittelamerika und der EU geriete dann ernsthaft in Gefahr.
Angesicht des Erfolges der anti-neoliberalen Regierungen in ganz Lateinamerika setzten CDU und CSU schon jetzt auf eine zweigliedrige Politik. Auf der Lateinamerika-Tagung der Unionsparteien und der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin unterschied deren stellvertretender Vorsitzender Anton Pfeifer Mitte Mai zwischen einen zunehmenden „Populismus“ – dazu zählten Venezuela, Bolivien und Ecuador – und „demokratischen Regierungen“. Mit letzteren suchte Bundeskanzlerin Merkel während ihrer Lateinamerika-Reise in Peru, Kolumbien und Mexiko das Gespräch. Die politischen Regime dieser drei Staaten sind die letzten in der Region, von denen die neoliberale Ordnung noch uneingeschränkt verteidigt wird. Nach Pfeifers Rede in Berlin empfahl die Politikerin der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und EU-Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner, in den links regierten Staaten „lokale leaderships“ aufzubauen, um einen Politikwechsel herbeizuführen.
Dass eine solche Unterstützung der Opposition in den Staaten der neuen Linken auch bei den Sozialdemokraten auf Zustimmung stößt, zeigte sich auf einer SPD-Konferenz vor dem Lima-Gipfel in Berlin. Auf Einladung der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung  waren mehrere hochrangige Vertreter sozialdemokratisch orientierter Parteien aus Lateinamerika nach Berlin gekommen. Neben den öffentlich vorgestellten Gästen empfing die FES aber auch eine Gruppe lateinamerikanischer Nachwuchspolitiker aus Bolivien, Kolumbien, Peru, Chile und Venezuela zu einer Informationsreise zum Thema „Politische Jugendorganisationen von Parteien: Ihre Rolle und Bedeutung im politischen Prozess“. Während aus Bolivien mit Darío Andrés Zaretti nur ein Vertreter der rechtsoppositionellen „Gemeindestiftung“ eingeladen wurde, gehörten alle beiden Gäste aus Venezuela dem regierungsfeindlichen Lager an. José Gregorio Guerra Velasquez wurde in einer internen Teilnehmerliste der elfköpfigen Delegation als „Gründer des Sozialprojektes der Studentenbewegung“ vorgestellt. Als zweiten Gast lud die Friedrich-Ebert-Stiftung mit Frank Calviño den Jugendsekretär der Oppositionspartei Podemos ein, die im April 2002 an einem Putschversuch gegen die Regierung von Präsident Hugo Chávez beteiligt war. In einem Gespräch mit anwesenden Diplomaten auf der Konferenz verheimlichte Calviño seine Herkunft. Er vertrete keine Partei, sagte der junge Mann.
Rechte Staatsführungen werden unterstützt
CDU und SPD sind sich nicht nur in der Linie gegenüber denjenigen Staaten Lateinamerikas einig, die eine Abkehr vom neoliberalen Modell vollzogen haben. Zu der neuen Lateinamerika-Politik der Berliner Regierung gehört es auch, das Bild der potentiellen Bündnispartner in Europa zu verbessern. Zum Beispiel Kolumbien: Während die Menschenrechtsorganisation amnesty international in ihrem neuen Jahresbericht unter anderem „schwere Menschenrechtsverstöße“ und einen „Anstieg bei Tötungen durch Sicherheitskräfte“ in dem südamerikanischen Land feststellt, kommen die Vertreter der deutschen Parteistiftungen zu einem radikal anderen Ergebnis. Bei einem Arbeitsessen mit deutschen Parlamentariern am 17. Mai bezeichnete der Repräsentant der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kolumbien, Hans R. Blumenthal, die „Gerüchte“ über eine Verstrickung des Staatschefs Alvaro Uribe in die Verbrechen paramilitärischer Gruppierungen als „nicht wahr“. Er tat das zu einem Zeitpunkt, zu dem gegen 70 Abgeordnete des Regierungslagers von der Staatsanwaltschaft wegen Zusammenarbeit mit den rechten Todesschwadronen ermittelt wird. Der langjährige Vertraute und Cousin des Präsidenten, Mario Uribe, wurde nach einem gescheiterten Fluchtversuch vor wenigen Wochen festgenommen und selbst Alvaro Uribe steht im Visier der Justiz.
All das ficht die Vertreter der deutschen Parteistiftungen nicht an. Nach Informationen aus Delegationskreisen bezeichneten die lokalen Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung die jüngsten Initiativen des Präsidenten des Bürgerkriegslandes als „sehr positiv“. Ein Ziel der CDU-nahen Stiftung sei es deswegen, „das Bild Kolumbiens in Deutschland zu verbessern“. Rund vier Millionen Binnenflüchtlinge dürfen dann natürlich nicht erwähnt werden. Mehr Vertriebene hat nach Angaben des Norwegischen Flüchtlingsrates, einem Kooperationspartner der UNO, nur der Sudan zu verzeichnen. Dass dies im offiziellen Berlin nicht thematisiert wird, hat offensichtlich auch mit der wirtschaftspolitischen Kooperationsbereitschaft Bogotás zu tun.
Neben der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, die in diesem Jahr erst Büros in Lateinamerika eröffnet hat, gibt es keine parteinahe deutsche Organisation, die den Reformkurs der neuen Linken in Lateinamerika unterstützt oder auch nur neutral begleitet. Auch die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung sorgte Ende März für Debatten in Lateinamerika, weil sie an einer Konferenz rechtsgerichteter Aktivisten im argentinischen Rosario teilnahm. Im Zentrum der Tagung, an der für die Naumann-Stiftung der liberale Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gerhardt teilnahm, standen die Umbrüche in Venezuela und Bolivien. Der argentinische Linkspolitiker Miguel Bonasso bezeichnete das Treffen später als „Mega-Event des ultrarechten liberalen Lagers aus den USA, Europa und Lateinamerika“. Mit dabei war auch das in Washington ansässige Cato-Institut, das unlängst einem venezolanischen Aktivisten in Anerkennung seiner Oppositionsarbeit gegen die Chávez-Regierung eine halbe Million US-Dollar gezahlt hatte.
Selbst das deutsche Goethe-Institut, dessen einzige Aufgabe im Kulturaustausch liegt, ist Teil der politischen Front gegen eine Abkehr vom neoliberalen System in Lateinamerika. Als sich im Februar auf der Internationalen Buchmesse in Havanna kubanische Intellektuelle kritisch zur Kulturpolitik der sozialistischen Regierung äußerten, lud der Leiter des Goethe-Instituts in Havanna, Christoph Bertrams, die Protagonisten der Debatte zu einem privaten Empfang in die deutsche Botschaft ein. Eine ähnliche Schattendiplomatie hatte nach 2003 die Beziehungen zwischen Kuba und EU-Staaten schwer belastet. Damals war von der EU-Führung die Aufnahme von Verbindungen mit Regierungsgegnern zur offiziellen Linie erhoben worden. Bei der nun praktizierten Kontaktpflege geht es Bertrams, der zugleich Kulturattaché der deutschen Botschaft ist, offenbar mehr darum, Einfluss auf die Reformdebatte in dem Karibikstaat zu nehmen.
Weniger diskret geht der Büroleiter des Goethe-Instituts in Caracas, Nicolai Petersen, vor. Als die Linkspartei-Politikerin Sahra Wagenknecht Ende April in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung positiv Bezug auf die Sozialpolitik der venezolanischen Regierung nahm, sandte ihr Petersen eine E-Mail: „Das Regime von Hugo Chávez hat die venezolanische Gesellschaft zutiefst polarisiert und die Dysfunktionalität der öffentlichen Strukturen weiter verstärkt“, bemerkte Petersen, dessen Aufgabe nach der Selbstdarstellung seines Arbeitgebers die Pflege der „internationalen kulturellen Zusammenarbeit“ ist. Dessen ungeachtet nimmt der Kulturbotschafter klar politisch Stellung: „Das Regime kann sich mit Petrodollars gerade noch so über Wasser halten, vermutlich aber nicht mehr lange“, schrieb er Wagenknecht: „Rhetorik und Politik des Präsidenten werden jedenfalls immer erratischer – ein deutliches Zeichen, dass das Ende näher rückt.“ Nicolai Petersen würde das offenbar ebenso wenig bedauern wie seine deutschen Kollegen bei den Parteistiftungen.
http://hintergrund.de/index.php?option=com_content&task=view&id=205&Itemid=63

Ausstellung Che Guevara Das Kultbild einer Generation

Ausstellungszeiten:
Di, Mi, Fr, 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr

Do 14:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Sa, So, Feiertag 11:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Mo geschlossen
Ausstellungsdauer bis 31.07.2008
WestLich. Schauplatz für Fotografie
Westbahnstrasse 40
A-1070 Wien

www.westlicht.com

Im Mittelpunkt die meistproduzierte Fotografie aller Zeiten: das Portrait, das der kubanische Fotograf Alberto Korda 1960 mit einer Leica M2 schoss. Es wurde zum Erkennungszeichen der 68er. In der von WestLicht selbst kuratierten Ausstellung sehen sie einen der frühesten Abzüge des Fotos, von dem man wohl sagen darf, dass es neben der Person Guevara selbst zur Legende wurde. Die Ausstellung präsentiert noch nie gezeigte Vintage-Prints kubanischer und internationaler Fotografen wie eben Alberto Korda, Raúl Corrales, Osvaldo Salas, René Burri und anderer – eine Weltpremiere. Die Zeit der Diktatur Fulgenizo Batistas über die Revolution bis zum Tod Ches ist durch 150 Originalaufnahmen, Plakate und Texte dokumentiert. Das Material der Austellung besteht überwiegend aus Leihgaben von Christian Skrein, Alfred eidinger und der Sammlung WestLicht. Sie steht unter dem Ehrenschutz von Norma Goicochea Estenoz, der Botschafterin der Republik Kuba (aus der Einladungskarte zur Eröffnung vom 26. Mai)

die grosse Che Statue von Buenos Aires

Nachdem das Foto im Newsletter 08 nicht rübergekommen ist, gibt´s das Foto hier zu sehen:

Che auf Reisen
Che Statue
ND, 29.05.2008
4 Meter hoch, 3 Tonnen schwer – eine Bronzestatue des Revolutionärs Ernesto Che Guevara auf dem Weg zum Hafen von Buenos Aires (Argentinien), von wo sie in Che´s Geburtsstadt Rosario verschifft wird, um dort rechtzeitig zu den Feiern rund um seinen 80. Geburtstag (14. Juni) einzutreffen. Das Kunstwerk schuf der Bildhauer Andres Zerneri

Ausgewählte Termine

1) 20. bis 22. Juni 2008: Weissenbach/Attersse (OÖ): Festival des politischen Liedes mit Kuba-Tisch (Wer die Aussendungen des KV Willy haben will – ein kurzes Mail genügt: mailto:willy@kv-willy.at)

2) Mittwoch, 25. Juni, 18:00 Uhr: Kuba Stammtisch, Kasperkeller, Linz
3) Mittwoch, 30. Juli, 18:00 Uhr: Kuba Stammtisch, Kasperkeller, Linz
4) Mittwoch, 27. August, 18:00 Uhr: Kuba Stammtisch, Kasperkeller, Linz
5) Sa/So, 30./31. August: Volksstimme Fest in Wien; mit Kuba Stand